22.04.2021, 16:11 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)
(Quelle: Medienservice Sachsen)

Nach dem Beschluss des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes (Novelle des Infektionsschutzgesetzes) und dessen Inkrafttreten am morgigen Freitag, müssen voraussichtlich bereits am kommenden Montag in weiten Teilen Sachsens Schulen und Kindertageseinrichtungen wieder schließen. Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes ist ab einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 auf 100.000 Einwohner grundsätzlich in allen Schularten Wechselunterricht vorgeschrieben. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 165 ist nur noch Distanzunterricht erlaubt, Kindertageseinrichtungen müssen geschlossen werden und dürfen nur noch eine Notbetreuung anbieten. Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz lediglich in den Kreisfreien Städten Dresden und Leipzig sowie den Landkreisen Leipziger Land und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unterhalb von 165.

Ausnahmen gibt es lediglich für die Schülerinnen und Schüler an den Förderschulen und in den Abschlussklassen. Hierzu zählen auch die 4. Klassen an den Grundschulen. Diese Kinder und Jugendlichen können ihre Schulen auch oberhalb der 165er Inzidenz besuchen. Bei ansonsten geschlossenen Einrichtungen wird für Kinder bestimmter Personen- und Berufsgruppen in den Grund- und Förderschulen eine Notbetreuung eingerichtet.

Die rechtlichen Vorgaben des Bundesgesetzes untersagen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ab einer Inzidenz von über 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen ab dem übernächsten Tag den Betrieb. Bei einer Inzidenz unterhalb der 165er Inzidenz können Kinderkrippen und Kindergärten, einschließlich heilpädagogische Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Gruppen und Bezugspersonen geöffnet bleiben. Gleiches gilt auch für die Horte. In den Kindertagespflegestellen findet Regelbetrieb statt.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Folgen der Bundesnotbremse für den Schul- und Kitabetrieb gibt es im Blog des Kultusministeriums (www.bildung.sachsen.de/blog).

Liebe Eltern,

aufgrund der anhaltenden Sieben-Tage Inzidenz von über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Erzgebirgskreis müssen die Kindertagesstätten auf Anordnung des Freistaates Sachsen ab Montag, den 22.03.2021 wieder schließen.

Wie bereits im Januar/Februar 2021 findet die Betreuung Ihrer Kinder ab dem 22.03.2021 nur noch im Rahmen einer Notbetreuung statt.

Eine Liste der systemrelevanten Berufe und die Formblätter für die Notbetreuung sind auf den Internetseiten der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Auerbach–Burkhardtsdorf-Gornsdorf veröffentlicht.

Die bereits gestellten und genehmigten Anträge der Notbetreuung aus dem Zeitraum Januar/Februar 2021 behalten weiterhin ihre Gültigkeit und müssen nur bei evtl. Veränderungen neu beantragt werden.

Neue Anträge auf Notbetreuung können noch bis Dienstag, den 23.03.2021 nachgereicht werden.

Über weitere Änderungen werden wir Sie auf unserer Internetseite
www.gornsdorf-erzgebirge.de zeitnah informieren.

Gornsdorf, am 19.03.2021

08.01.2021, 18:35 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)
(Quelle: www.sachsen.de)

Gemeinsame Medieninformation des Staatsministeriums der Finanzen, des Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und des Landkreistages

Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.

Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.

Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages.

Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert.

Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtags.

Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen. Zum Verfahrensablauf erfolgt eine gesonderte Information durch die kommunalen Spitzenverbände.

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Medieninformation des Sächsischen Staatsministerium für Kultus vom 20.01.2021

pdf Pressemitteilung vom 20.01.2021

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