Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22.01.2021

pdf Pressemitteilung vom 22.01.2021

Gemeinsamer Appell von Gesundheitsministerin Köpping und Wirtschafts- und Arbeitsminister Dulig an alle Arbeitgeber: »Jetzt Homeoffice ermöglichen, wo immer es geht!«

30.12.2020, 11:28 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)
Quelle: www.sachsen.de

Mit Blick auf die nach wie vor hohen Zahlen von Menschen, die sich vor allem in Sachsen mit Corona anstecken, appellieren die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping und Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig eindringlich an die Arbeitgeber im Freistaat, Arbeit im Homeoffice zu ermöglichen: »Die Situation hat sich über Weihnachten bestenfalls stabilisiert, aber von einer Entspannung sind wir leider weit entfernt. Deshalb appellieren wir nochmals an die Arbeitgeber, intensiv zu prüfen, ob nicht noch mehr Flexibilität möglich ist. Wir bitten Sie, wo immer es möglich ist, Homeoffice zu ermöglichen! Wir müssen die Mobilität und die Kontakte weiter senken. Jede und jeder trägt in dieser Pandemie Verantwortung. Das gilt nicht nur im privaten Bereich, sondern auch am Arbeitsplatz.

Wir bedanken uns bei den vielen Unternehmen, die sehr verantwortungsvoll mit der aktuellen Situation umgehen, die Hygienevorgaben einhalten und ihre Unterstützung angeboten haben. In vielen Betrieben, auf Baustellen oder bei Arbeiten in Außenbereichen wird zum Beispiel – wie allgemein in der Öffentlichkeit – aber noch immer viel zu oft keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen. Eine einfache und doch wirkungsvolle Maßnahme, die Ausbreitung des Virus zu unterbinden.«

Wo es nicht möglich ist, von zu Hause aus zu arbeiten, müssen dringend die Abstands- und Hygieneregeln durchgesetzt und ernsthaft eingehalten werden. Die Minister Köpping und Dulig: »Bitte halten Sie sich an die notwendigen Maßnahmen, um sich und andere vor der Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Der Schutz von Gesundheit und Menschenleben hat absolute Priorität. Es liegt im wirtschaftlichen Interesse aller, dass die Beschäftigten gesund und arbeitsfähig bleiben. Die Arbeitsschutzbehörde steht auch jetzt beratend zur Seite.«

Hintergrund

Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es derzeit kein allgemeines Beschäftigungsverbot für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber hat jedoch laut Arbeitsschutzgesetz Gefährdungen zu ermitteln, die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbunden sind. Er muss beurteilen, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Dies betrifft auch den Schutz vor Infektionen durch das Coronavirus im Betrieb. Der Arbeitgeber kann und sollte sich dabei durch den Betriebsarzt und seine Fachkraft für Arbeitssicherheit fachkundig beraten lassen. Kommt der Arbeitgeber aufgrund seiner Gefährdungsbeurteilung zu dem Schluss, dass er unter Berücksichtigung aller möglicher Schutzmaßnahmen Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten nicht gewährleistet werden kann, darf er Beschäftigte die jeweiligen Arbeiten nicht durchführen lassen.

Die Landesdirektion als zuständige Arbeitsschutzbehörde darf Kontrollen vor Ort durchführen und die Einhaltung der Vorschriften überprüfen. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeit geahndet und können im Einzelfall bei einer Gefährdung von Leben und Gesundheit der Beschäftigten auch strafbar sein.

Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 15.12.2020

pdf Medieninformation vom 15.12.2020

30.12.2020, 11:55 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)
Quelle: www.sachsen.de

Mit Stand 30.12.2020 sind nach Sachsen 68.250 Impfdosen geliefert worden. Bis zum avisierten Eingang von weiteren 34.125 Dosen bis Mitte Januar sind alle Impfdosen bereits verteilt oder verplant.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Für uns stehen die Impfungen in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Klinikpersonal mit besonders hohem Ansteckungsrisiko zunächst im Fokus. Es ist absolut wichtig, dass die Versorgung im medizinischen und pflegerischen Bereich aufrecht erhalten bleibt. Deshalb müssen wir dort zuerst impfen und mit der Öffnung der Impfzentren noch so lange warten bis ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht. Dies wird um den 11. Januar der Fall sein, wenn weiterer Impfstoff kontinuierlich nach Sachsen geliefert wird. Dann beginnt auch die Anmeldung für Impftermine. Ich bitte im Moment einfach noch um ein wenig Geduld, wir sind auf einem guten Weg und arbeiten ohne Unterbrechung daran, dass die priorisierten Personengruppen mit dem Impfstoff versorgt wird.«

Den Großteil der Impfdosen (55,7%) wurde mit Eintreffen der Lieferungen am 26., 28., und 30.12. durch das Deutsche Rote Kreuz an die Krankenhaus-Cluster in Leipzig, Chemnitz und Dresden übergeben. Diese führen die erste und zweite Impfung in Eigenverantwortung durch. Mit der Entscheidung, die Krankenhäuser prioritär Impfdosen zur Verfügung zu stellen, soll die angespannte Personal-Situation entlastet werden.
Nach dem Start der Impfungen am 27.12. wurden bisher in den Landkreisen Zwickau, Bautzen und Görlitz Impftermine durchgeführt. Am 31.12. werden weitere vier mobile Impfteams in den Städten Dresden, Chemnitz, Leipzig und dem Landkreis Meiße in stationären Pflegeeinrichtungen unterwegs sein. Ohne Unterbrechungen über den Jahreswechsel sind am 1. Januar weitere sechs Impftermine geplant. An den darauffolgenden Tagen jeweils bis zu acht Einsätze in Pflegeeinrichtungen. Ab dem 4. Januar sollen dann alle 13 zur Verfügung stehenden mobilen Impfteams täglich zum Einsatz kommen. Ziel ist bis zum 12. Januar ca. 14.000 Erstimpfungen durch die mobilen Impfteams begleitet zu haben. Die Teams werden von der Johanniter-Unfall-Hilfe, dem Arbeiter-Samariter-Bund, den Malteser Hilfsdienst und der Bundeswehr gestellt.

Unter Berücksichtigung, dass die Hälfte der gelieferten Impfdosen für den Zweittermin der Corona-Schutzimpfung eingelagert bleiben, sind daher bis zum Eintreffen einer neuen Lieferung des Impfstoffes alle Impfdosen verplant.

Information des Landratsamtes Erzgebirgskreis

L E I T F A D E N
für Vereine im Zuge der Corona-Pandemie

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