Allgemeinverfügung
zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 13. August 2020, Az: 15-5422/4

Auszug aus der Allgemeinverfügung

5. Wirksam- und Unwirksamwerden der Allgemeinverfügung, Widerrufsvorbehalt

5.1. Diese Allgemeinverfügung wird am 31. August 2020 wirksam mit Ausnahme der Ziffern 3.2. und 3.3., die am 1. September 2020 wirksam werden.
Die Allgemeinverfügung wird mit Ablauf des 21. Februar 2021 unwirksam mit Ausnahme der Ziffern 2.11. Satz 4, 3.4. Satz 2 und 4.4. Satz 2, die mit Ablauf des 7. März 2021 unwirksam werden.

5.2. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.

pdf Allgemeinverfügung_Kita_und_Schule_vom_13_08_2020.pdf

pdf Anlage_1_zur_AllgV_-_Versicherung_d_.pdf

pdf Anlage_2_zur_AllgV_-_Gesundheitsbestätigung.pdf