Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
vom 8. Januar 2021, Az.: 21-0502/3/9-2021/2204

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 08.01.2021

IV. Diese Allgemeinverfügung tritt am 11. Januar 2021 in Kraft. Sie gilt bis einschließlich 7. Februar 2021.
Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus - Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 12. Dezember 2020 in der ab 16. Dezember 2020 geltenden konsolidierten Fassung, Az.: 21-0502/3/8-2020/48377, außer Kraft.

pdf  Allgemeinverfügung Hygieneauflagen vom 08.01.2021

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 08.01.2021

§ 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 11. Januar 2021 in Kraft.
(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 7. Februar 2021 außer Kraft.

pdf Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 08.01.2021

pdf Bußgelkatalog vom 08.01.2021

Kabinett beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung

08.01.2021, 20:14 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)
(Quelle: www.sachsen.de)

Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Berücksichtigt wurden die Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten und der Kanzlerin am 5. Januar. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Infektionszahlen zu senken und die Dynamik der Corona-Pandemie einzudämmen. Die neue Verordnung gilt vom 11. Januar 2021 bis einschließlich 7. Februar 2021.

29.12.2020, 20:15 Uhr — 1. Korrektur (aktuell)
Quelle: www.sachsen.de

Corona-Quarantäne-Verordnung geändert

Achtung Korrektur: Die Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 in Kraft, mit Ausnahme der zweimal wöchentlichen Testpflicht für Berufspendler, die am 11. Januar 2021 in Kraft tritt.

Das sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung über Änderungen der Corona-Quarantäne-Verordnung verständigt. Die geänderte Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 in Kraft - mit Ausnahme der zweimal wöchentlichen Testpflicht für Berufspendler. Diese tritt am 11. Januar 2021 in Kraft.

Für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten (gemäß Robert Koch-Institut) wird die bisherige Pflicht zur häuslichen Absonderung um die Pflicht zur unverzüglichen Vorlage eines Testergebnisses beim zuständigen Gesundheitsamt ergänzt. Der Test darf bei der Einreise nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Er kann auch bei der Einreise abgenommen werden oder, wenn das nicht möglich ist, bis zu 48 Stunden nach der Einreise nachgeholt werden. Die Testung aller Einreisenden aus ausländischen Risikogebieten soll dabei helfen, Infektionsketten zu erkennen und zu unterbinden. Die Kosten für die Testung sind von den Einreisenden selbst zu tragen. Die Testpflicht kann durch einen PCR-Test oder durch einen Antigen-Schnelltest erfüllt werden.

Grenzpendler und Grenzgänger, d.h. alle Personen, die aus Sachsen in die Nachbarländer oder umgekehrt einreisen, um zu arbeiten, einer Ausbildung nachzugehen oder um zu studieren, müssen sich regelmäßig und auf eigene Kosten (z.B. durch den Arbeitgeber) testen lassen, mindestens zweimal wöchentlich.

Die geänderte Quarantäne-Verordnung wird zeitnah unter www.coronavirus.sachsen.de (»Amtliche Bekanntmachungen«) veröffentlicht.

Mehr Informationen unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html

Liste der ausländischen Risikogebiete des Robert Koch-Instituts: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Allgemeinverfügung
zur Änderung Geltungszeitraums der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten
im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie
Az.: 15-5422/4 vom 11. Dezember 2020

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 11.12.2020

Teil 2 - Wirksam- und Unwirksamwerden der Allgemeinverfügung, Widerrufsvorbehalt
1. Als Tag der Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung wird der 13. Dezember 2020 bestimmt, an dem sie wirksam wird. Die Allgemeinverfügung wird mit Ablauf des 21. Februar 2021 unwirksam.
2. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.

pdf Allgemeinverfügung vom 11.12.2020

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Verschärfende Maßnahmen im Erzgebirgskreis
Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreisvom 10.12.2020, Az. 504.06/ 07-2020

Inkraft-/Außerkrafttreten
12. Diese Allgemeinverfügung tritt am 12. Dezember 2020, 00:00 Uhr, in Kraft und gilt bis zur Außerkraftsetzung durch den Landrat bzw. durch Erlass einer neuen Sächsischen Corona-Schutzverordnung.

13. Die Allgemeinverfügung des Erzgebirgskreises vom 30. November 2020 tritt mit Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung außer Kraft.

pdf  Allgemeinverfügung vom 10.12.2020

pdf Pressemitteilung vom 10.12.2020